Dem deutschen Volke

Volksinitiative, Volksbegehren,    Volksentscheid

Worauf wartet Ihr noch?

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Liebe Leute, über denn Zustand von Deutschland brauchen wir nicht mehr Reden, es wurde alles gesagt. Wir wissen um den schlechten Zustand unserer Heimat. Darum lasst uns endlich anfangen, etwas auf die Beine zu stellen. 


Es wird kein Kaiser kommen oder irgendwer anderes, um uns zu helfen. Neuwahlen werden im Moment nichts anderes bringen wie die letzten Jahrzehnte. Die Parteien sind immer dieselben, nur ab und an mal in einer anderen Koalition. Die Vertreter der Parteien haben alle gesagt, was Sie von Deutschland halten, nur wollt Ihr das nicht wahrhaben, das solche Leute in der Regierung sitzen. 

Deshalb habe ich mich auf die Suche gemacht nach Lösungen und möchte meinen, eine gefunden zu haben. Diese Lösung haben schon mehrfach Menschen genutzt im kleinen Rahmen und auch Ergebnisse erzielt. Dies geht auch auf großer ebene, doch sind die Versuche dabei immer an der Beteiligung der Menschen im Lande gescheitert.

Das muss sich ändern. Es bringt nichts, immer nur darüber zu reden und nichts zu machen, ein jeder ist in seinem Leben und der Lebensunterhaltsbeschaffung voll eingebunden und somit nicht in der Lage oder Willens sich dann noch um andere Dinge zu kümmern. Deshalb möchte ich euch gern den Lösungsweg vorstellen.


Die Volksinitiative: Die Volksinitiative ist in jedem Bundesland, mitunter mit anderem Namen, möglich. Hierzu benötigen wir in jedem einzelnen Bundesland, in der Regel 5 Menschen, die diese Initiative mit Ihrem Namen nach außen hin vertreten. Sozusagen die Verantwortung dafür übernehmen. Das ist nicht mal eben einfach, hierzu gehört, das man der Presse ausgesetzt ist und eine Menge in der Öffentlichkeitsarbeit zu verrichten hat. 

Hat man die erste Runde der Initiative erreicht, gehen die Unterschriftenlisten in den jeweiligen Landtag. Im Schnitt sind es 20000 Unterschriften, die zur Initiative gesammelt werde müssen. Der Landtag hat dann gut 4 Monate zeit, um sich damit zu befassen. Lehnt dieser die Initiative ab, geht es in der Regel in das Volksbegehren.


Volksbegehren: Das ist die zweite Stufe in dem ganzen Prozess. Hier geht es wieder raus auf die Straße in manchen Bundesländern. Einige lassen die Unterschriften auch in Ämtern sammeln. Das ist eine weitere Hürde, die überwunden werden muss. Die meisten haben keine Lust und Zeit, dies zu tun. Doch das ist leider sehr wichtig, hier sind die meisten Belange gescheitert, da die Menschen einfach keine Lust hatten. Kommen auch bei dem Begehren die Unterschriften zusammen, im Schnitt 80000, geht es wieder in den Landtag. Entscheidet der sich wieder dagegen, gibt es einen Volksentscheid.


Volksentscheid: Dieser wird erreicht, wenn beide Vorstufen im Landtag abgelehnt wurden. Das Land ist verpflichtet, diesen umzusetzen, an einem Sonntag. Kommt hier die Mehrheit zusammen der Wahlberechtigten im jeweiligen Bundesland, hat der Antrag den Status eines Parlamentsbeschlusses. Dieser ist bindend für die Landesregierung und den Landtag. Mit dieser Volksinitiative die aus einem Gesetzentwurf besteht und der Aufforderung an die jeweilige Landesregierung, sich im Bundesrat für dessen Umsetzung einzusetzen, sollte es möglich sein, mit Hilfe von 100000den Menschen, was zu verändern. 

Der Bundesrat besteht aus den Vertretern der Landesregierungen aller 16 Bundesländer. Haben wir diese beauftragt, unseren Gesetzentwurf in den Bundesrat zu tragen und ihn dort in Form des Initiativrechts in den Bundestag einzubringen, muss sich der Bundestag damit beschäftigen. Es ist daher umso wichtiger, das es wirklich viele Menschen gibt, die das mit tragen. Sind die Menschen nicht bereit das zu tragen mit einer Unterschrift, als Willensbekundung, müssen wir das ertragen, was dann in der nächsten Legislaturperiode aus dem Bundestag kommt. 

Wir haben gesehen, das es ab Januar mehr Steuern gibt, mehr Maut, Lastenausgleich, Renaturierung von 20% der Land und Meermasse Deutschlands usw. 


Sie wollen was machen? Sie Wollen Veränderung? Dann schreiben Sie eine Mail an: "info@deutschlandreform.de", wo Sie herkommen. Wir benötigen Menschen die in Ihrem Bundesland dafür stehen und die Organisation dafür übernehmen können. Allein werde und wollte ich das nie schaffen. Ich wollte nur den Anstoß dazu geben, unparteiisch, mit ganz normalen Menschen, so kann man in keine Ecke gedrängt werden. 

Wir benötigen Hilfe in allen Belangen, Werbung, Netzauftritt, Orga vor Ort für Veranstaltungen, sofern diese gewünscht sind. Und sicherlich das liebe Geld, Papier kostet Geld, umherreisen kostet Geld, Werbung kostet Geld, Zeit kostet Geld, Anwälte die den Gesetzentwurf erarbeiten, kosten ebenfalls Geld. Dies muss alles in einer absolut wasserdichten Form sein, damit es erfolg hat. In den Parteien und Verwaltungen sitzen überall Anwälte die sich das mehr als nur genau reinziehen werden, um Fehler in der Formulierung zu finden oder Verfahrensfehler um das alles zu kippen. Wir sägen da nicht an einem Ast, nein wir fällen den alten maroden Baum und Pflanzen einen neuen gesunden. Dieses Vorhaben ist gerade in Prüfung, damit nichts übersehen wird.

 

Reformationstag 27 Thesen unterstützt mich auf TikTok: @deutschlandreform4

Reformationstag!!!


 1. Eingangssteuersatz anheben auf 12000€, bis 50000€ 14%, 50- 120tsd€ 20%, 120tsd- 300tsd€ 30%, 300tsd€- 750tsd€ 45%, ab 750tsd€ 50%


2. Versicherungssteuer als Umsatzsteuer


3. Mehrwertsteuererhöhung auf 20%, dafür entfällt, Mineralölsteuer, CO2 Steuer, Kraftfahrzeugsteuer. 


4. Gesundheitswesen, Krankenhäuser etc, in Staatliche Hand, keine Aktiengesellschaft. Kostenloses Gesundheitswesen 


5. Deutsche Bahn in staatliche Hand keine Aktiengesellschaft 


6. Einschränkung der deutschen Bahn auf den reinen Bahnverkehr. 


7. Energiekonzerne und Infrastruktur in staatliche Hand, keine Aktiengesellschaft


8. enorme Investition und Umsetzung der Kernfusion in Deutschland in staatlicher Hand und Verwaltung


9. Förderprogramm mit 50% Zuschuss für Solaranlagen mit Speicher für alle ein und Zweifamilienhäuser 


10. Rückkehr zu familiären bäuerlichen Landwirtschaft ohne Vorgaben und Schwachsinn aus der EU, Beschränkung der Betriebe auf 1000 ha. 


11.keine weiteren Flächen für Wind und Solarkraft. 


12. kostenlose Kita 


13. Rente steuerfrei 


14. einheitliches Bildungssystem 


15. Einführung des Chemischen Recyceln


16. keine Förderungen für Milliarden-schwere Konzerne  


17. Maut bei der alten höhe belassen


18. 80% Steuern auf Waffenexporte


19. raus aus der EU zurück in die EWG


20. Deutschland verhält sich zu Kriegen und Konflikten neutral und tritt als Vermittler auf


21. Koalitionsgesetz das nur die prozentual stärksten Parteien koalieren können


22. Direktwahl der Abgeordneten ohne Parteilisten


23. Bundestag auf Max 400 Abgeordnete entspricht der Kreise in Deutschland


24. Abschaffung der Parteifinanzierung 


25. Vorrang einheimischer Arbeitnehmer und Unternehmen


26. Abschaffung der GEZ


27. kein Haftungsausschluss für Politiker 


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