Dem deutschen Volke

Das Wort Initiative bedeutet

dass jemand die Initiative ergreift, sich bewegt, um etwas zu erreichen. Das ist in diesem Land das Problem, da sich jeder hinter irgendwelchen Ausreden versteckt, um sich und sein Denken nicht preiszugeben. Da wird empfohlen, bei den Spaziergängen sein Handy im Auto oder am besten zu Hause zu lassen. Entweder ich gehe auf die Straße und tue meine Meinung kund und will etwas verändern, dann muss ich Gesicht zeigen, meinen Rücken gerade machen und dafür einstehen, oder ich schwimme anonym in der Gruppe der „Ja-Sager“ mit. 


Anders wird es nichts werden egal, was ich will. Wissen um Initiativen teilen, im Kreis von Familie, Bekannten und Kollegen das Wissen darüber teilen…


Doch ist es in diesem Lande schon das Problem kleine Initiativen, auf Landesebene zügig umzusetzen. 


Es gehen allein in Brandenburg gut 40.000-50.000 Menschen regelmäßig spazieren. Zum erfolgreichen Umsetzen einer Initiative benötigt man gerade mal 20.000 Unterschriften in Brandenburg. Eigentlich sollte das dann ja wohl in einer, maximal zwei Wochen erledigt sein, ist es aber leider nicht.


Keiner will die Impfpflicht, doch kaum einer unterschreibt, worauf wartet Ihr?

Die Mineralölsteuer

Jeder will heizen und muss sein Fahrzeug bewegen, tanken, um zur Arbeit zu kommen oder den familiären Alltag zu bewältigen.


Wie soll das werden, wenn man auf Bundesebene etwas anschieben will?


Nehmen wir mal einfach das Allerwichtigste für die meisten von uns, die Mineralölsteuer. Stellt euch vor, wir ergreifen gemeinsam die Initiative, die Parteien tun das ja leider nicht, und zünden das Ding in allen 16 Bundesländern. Jeder der Landtage wird über die Initiative dazu aufgefordert sich im Bundesrat dafür stark zu machen, um die Mineralölsteuer zu senken, auf max. 20 Cent/Liter oder gar ganz weg. Stellt euch mal vor, das kommt von 16 Bundesländern da an.


 Der Bundesrat muss handeln, wenn alle mit derselben Forderung auftreten. Aber scheinbar wird das nicht geschehen, da wir offensichtlich niemals die 16 Länder gleichzeitig befeuern können und die Meisten Angst davor haben, sich für ihre eigenen Interessen stark zu machen.

Würden alle mal zusammenstehen

Doch würden ja mal alle zusammenstehen und das auf die Reise bringen, könnten wir auch mit vielen anderen Themen genauso verfahren und endlich einmal dem Wahnsinn in Berlin Einhalt gebieten. Es ist möglich, das sind Grundrechte eines jeden, völlig legal und verfassungskonform. Doch die Hürde ist nicht umsonst so hoch gesetzt worden. Das wäre das erste Mal in der Geschichte, würden wir dieses auf die Beine stellen. Genau deshalb haben wir die Seite eingerichtet, um zu schauen, ob es Sinn macht, solche Initiativen auf die Beine zu stellen.

Das Desinteresse führender deutscher Politiker am eigenen Land

Was treibt uns an, dies hier anzuschieben? Ganz einfach, das Desinteresse führender deutscher Politiker am eigenen Land. Unserem Land. Die letzten Bundestagswahlen hätten wir auch ganz einfach sein lassen können-das hätte den deutschen Steuerzahler gut 1 Mrd. Euro gespart. Im Reichstag wird kaum noch von deutschen Staatsbürgern oder der deutschen Bevölkerung gesprochen. 


Es wird nur noch auf europäischer Ebene gesprochen, Europäer und Europäerinnen, wir brauchen eine andere Öffentlichkeit und wir müssen das Klima retten und Europa stark machen. Wir stehen für ein starkes Europa. Anderes ist aus diesem Gebäude mit der Überschrift „Dem deutschen Volke“ kaum mehr zu vernehmen. Schaut man sich die Debatten der letzten Jahre und Tage an, fragt man sich zu Recht, warum reden die nur noch über Europa? 


Sind wir bald nur noch ein Bundesland der EU? Offensichtlich scheint es in diesem Lande keine andere Politik mehr zu geben ohne Europa. Das Einzige was aus diesem Hause nach draußen dringt und nur den Deutschen Staatsbürger betrifft, sind Truppen hierfür und Vertragserfüllung für das Bündnis.

Geldverschwendung

Staatsschulden. Haushaltserhöhungen. Mehrkosten für dieses und jenes und Steuererhöhungen, Abgaben fürs Klima und so weiter. Wie will man jemandem noch erklären, das gut 21 Mrd. im letzten Jahr an Entwicklungshilfen von Deutschland gezahlt wurden. Was dem Fass den Boden ausschlägt, sind gut 474 Millionen Euro an China. Wir erinnern uns kurz, China Weltmacht, bevölkerungsreichstes Land auf dem Planeten. Die mit der am stärksten wachsenden Wirtschaft. 


Warum zahlen wir da noch 474 Millionen Euro hin? Reicht es nicht, dass wir fast alles an China verloren haben was wir hier zwar entwickelt, aber nie gebaut haben, meist wegen zu hoher Kosten? Warum zahlen wir am meisten in die EU? Sind gut 30 Mrd. Euro nicht viel zu viel? 


Wie begründet sich, das wir in den kommenden Jahren gute 40 Mrd. Euro in die EU einzahlen? Wofür? Für fette Bezüge eines jeden der in Brüssel rum springt? Für jedes ruinöse System, um es in der EU zu halten? Für EU subventionierte Unternehmen, die aus Deutschland ins Ausland abwandern? Warum sollte das deutsche Volk das wollen?

Kein deutsches Blut mehr für fremde Konflikte

53 Mrd. Euro in ein Bündnis, das uns was genau gebracht hat? Teilhabe an Kriegen und das Blut deutscher Soldaten? Wofür? Wird unsere Freiheit wirklich am Hindukusch verteidigt oder doch eher nur die Interessen der USA oder der Großindustrie? Was hat der Einsatz gebracht in Somalia, Kosovo, Afghanistan und Mali? Mehr als 20 Mrd. Euro sind seit 1990 für sinnlose Einsätze draufgegangen. 


Diese 20 Mrd. Euro sind weg, die können wir nicht mehr zurückholen, doch für die nächsten 30 Jahre verhindern. Deutsche Soldaten haben nichts in der Welt zu suchen, es sei sie sind kurzfristig in der Katastrophenhilfe unterwegs oder holen deutsche Staatsangehörige aus einem Krisengebiet. Die 53 Mrd. Euro jährlich können wir aber einbehalten und für sinnvolle Projekte einsetzen.

Bundestag verkleinern

Am Anfang waren es 598…


Genau wie das Ersparte in Höhe von gut 600 Millionen Euro, wenn wir den Bundestag verkleinern. Treten wir dem nicht entschlossen entgegen, wird der Bundestag in der nächsten Legislatur wohl die 800 Abgeordneten sprengen. Da muss ganz klar eine einfache, feste Regelung her, die auch auf die nächsten Jahrzehnte festgeschrieben wird und im Nachgang nicht einfach wieder geändert werden kann. Es wurden gerade wieder weitere 100 Stellen geschaffen für Mitarbeiter der Regierung, die werden nicht nur mit Mindestlohn entlohnt.

Unser Land

Es wächst und wächst, das Geld, das mühsam erwirtschaftet wird, schaufelt man mit voller Kraft aus dem Land, egal wohin Hauptsache raus könnte man meinen. Doch warum lassen wir es nicht einfach im eigenen Land? Wir wollen mit allen in Frieden leben und knechten für unseren Ökowahn andere Länder und Nationen. 


Warum sind wir nicht die Vorreiter auf dem Planeten und machen einfach das, wovon immer geredet wird? Dämmen wir den Bundestag ein, treten aus der NATO aus, kürzen die Mineralölsteuer, stellen die unsäglichen Entwicklungshilfen ein und reduzieren den ganzen Europawahn einiger weniger Politiker. Das bringt dem Land wahres Wachstum und Zufriedenheit, Vorsprung in Forschung und Bildung, das worauf man einst mal so stolz war im Land der Denker und Dichter


Die Zeiten haben sich geändert und das ist auch gut so, doch müssen wir zu unseren Werten zurückfinden, das wird nichts mit Politikern die nicht wissen welches Geschlecht sie heute haben wollen. Wir brauchen wieder Menschen, die in erster Linie Deutschland dienen mit ihren Ideen und Visionen und nicht dem, weltweiten Großkapital.

Grundrechte eines Jeden

Zurecht kommt jetzt die Frage nach dem wie? Ja ich höre es jeden Tag: „…, die machen doch eh was sie wollen da oben, da kannst nichts dagegen machen …“. Das ist so nicht richtig. Es gibt in diesem Lande die Möglichkeit etwas zu erreichen, doch wurden die Hürden so hochgelegt, das sich fast niemand einfach mal so die Mühe macht diesen sehr mühsamen und steinigen Weg zu gehen. Es gibt in diesem Deutschland keine Möglichkeit auf direktem Weg etwas auf Bundesebene zu initiieren, das hat man bis heute wohlweislich unterbunden. Aber wir haben die Möglichkeit, über die Bundesländer zu gehen.


Hierbei muss eine Volksinitiative in allen Bundesländern angeschoben und die jeweilige Landesregierung aufgefordert werden sich im Bundesrat einzusetzen, die gestellten Forderungen im Bundesrat umzusetzen. Treffen dann im Bundesrat, im Idealfall, alle 16 Bundesländer mit derselben Forderung aufeinander, kann und muss der Bundesrat dies nach Gesprächen mit dem Bundestag umsetzen. 


Da solch Fall in einem Gremium beraten werden muss, in dem die Mitglieder der Länder auf eine gleiche Anzahl von Bundestagsabgeordneten treffen, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass dies im Sinne der Forderungen entschieden wird. Es hat kein als Volksvertreter Gewählter das Recht, im Idealfall, den Willen der Bevölkerung aus 16 Bundesländern in Frage zu stellen. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass sich da jemand gegen stellt, dies hätte verheerende Auswirkungen auf die nächsten Wahlen.

Volksinitiative

Dieses ganze Prozedere hat einen einzigen großen Haken. Es heißt Volksinitiative. Das Volk muss Initiative ergreifen, um etwas zu ändern. Da sehe ich derzeit das größte Problem. Die Spaltung unserer Gesellschaft durch den ganzen verwirrenden Coronawahnsinn ist enorm. Keiner weiß, was morgen ist und keiner weiß, wo die Reise hingeht. Doch reden immer alle, wie wäre es, wenn man Volksentscheide hätte, wie schön wäre es, etwas verändern zu können, denen mal Einhalt gebieten und und und. Die Möglichkeit ist da, doch muss das Volk die Initiative ergreifen und sich diesem Mammutweg stellen und über alle Bundesländer gehen und diese auffordern, dies im Bundesrat umzusetzen. 


Doch dazu bedarf es der Bewegung eines jeden Einzelnen, sei es nur mit einer Unterschrift auf einer Liste, die man dann an die Adresse zurückschickt. In der zweiten Runde muss ein Jeder in die öffentlichen Gebäude, Rathäuser und Gemeindeverwaltungen, um seine Unterschrift zu leisten, der Volksentscheid fällt dann an einem Wahlsonntag, klar in den bekannten Wahllokalen. Das ist das Einzige, was ein Jeder halt wirklich umsetzen muss. Halt die Initiative ergreifen, wie Tausende hoffentlich hunderttausende Menschen die tatsächlich unparteiisch, etwas erreichen wollen. Ihren Kindern und Enkeln ein funktionierendes, mit anderen Ländern in Frieden lebend und Handel treibendes Deutschland hinterlassen. 

 

Wenn dieses Wissen nur genügen Menschen auf der Liste haben, ist es möglich, sie mit Ihren eigenen Regeln in die Knie zu Zwingen und sich endlich Volkes Willen zu beugen, ihn zu vertreten. Damit im Reichstag wieder über die Anliegen des deutschen Volkes und zum Wohle des deutschen Volkes debattiert und entschieden wird und nicht nur über Europäer.

Das Vorhaben

Kommen wir zu den Initiativen, die wir in allen Bundesländern möglichst gleichzeitig anschieben wollen. Unter jeder Netzadresse des jeweiligen Bundeslandes finden Sie die auf das Bundesland zugeschnittene und nach jeweiligen Recht ausgelegte Initiative. Sofern sich genügend Menschen finden die das in den einzelnen Bundesländern mittragen. Hier können sie sich in der ersten Runde die Unterschriftenliste runterladen und dann gern an uns zurücksenden. Es darf nur derjenige unterschreiben, der auch in dem jeweiligen Bundesland wahlberechtigt ist und auch seinen Hauptwohnsitz hat. Ganz wichtig  - es muss leserlich geschrieben werden, sonst hat die Unterschrift keine Gültigkeit.

Bundestag verkleinern

Den Bundestag auf einen Kandidaten pro Wahlkreis reduzieren. Das heißt am Ende 400 Abgeordnete und nicht 736 das spart ca. 400-600 Mio. jährlich

Raus aus der NATO

(Ersparnis mind. 53 Mrd. Euro jährlich)

Dieses Bündnis hat nichts weiter gebracht als Kosten und Leid. Die Ausweitung nach Osten entgegen der Verträge zieht Deutschland durch seine Hörigkeit den USA gegenüber mit in den Konflikt, den wir nie und nimmer gewinnen können. Wir wollen immer mit allen in Frieden und Freiheit leben und lassen uns immer wieder durch scheinheiliges Gefasel in den nächsten Krieg ziehen mit dem wir nichts zu tun haben.

Mineralölsteuer abschaffen

und nur 19% MwSt. / Liter

Der Sprit wird immer teurer, Tankkosten immer höher und alle jaulen auf. Der Individualverkehr soll plattgemacht werden. Heizkosten steigen ins Unermessliche. Es liegt an uns das zu ändern. Schauen wir auf den Rohölmarkt und dem dazugehörigen Preis ist erkennbar, wer tatsächlich daran verdient. Momentan zieht der Staat gute 90-96 Cent/ Liter. Das muss sich drastisch ändern, andere Länder (Polen) machen das auch und es funktioniert. Wir zahlen im Jahr ca. 37 Mrd. Mineralölsteuer, das wird jetzt noch mehr da die CO2 Abgabe noch zukommt. Sparen wir uns die 53 Mrd. NATO haben wir sogar noch was übrig.

Deutschland souverän

kein europäischer Bundesstaat

 

Deutschland muss ein souveräner Staat bleiben und kein Bundesstaat im Großreich Europa werden. Das ist ein Hirngespinst einiger Politiker die einfach zu lange im Amt sind. Deutschland in der Mitte eines freien und friedlichen Europas als souveräner Staat, der mit allen ganz wie zu Zeiten der EWG Handel treibt.

Sofortige Einstellung der immensen Entwicklungshilfen in alle Welt

(Ersparnis mind. 21 Mrd. Euro jährlich)

Es wurden die Rentenkassen geplündert und Arbeitsplätze mit Steuergeldern vernichtet. Rentner müssen nach 40-45 Jahren Arbeit einen Nebenjob annehmen oder die Mülleimer ihrer Heimatorte durchsuchen oder Essen bei den Tafeln holen. Sicher gibt es Länder in denen es verheerender ist, dort können wir humanitäre Hilfe leisten, aber nicht noch mehr unseres Geldes im Ausland versenken, bevor es in unserem Land keine Hilfsbedürftigkeit mehr gibt.

Sofortige Einstellung des Vertriebes von „E10“ da indirekt höchst umweltschädlich

Wir wollen alles ÖKO und das am Besten gestern. E-Autos, Windräder, Solarparks, Hauptsache ÖKO. Das wir hier mit unserem ÖKO-Wahn den Rest der Welt extrem belasten, interessiert hier scheinbar niemanden. Das wir mit diesem Sprit die Rohstoffe aus anderen („dritte Welt“) Ländern holen und dort die Umwelt extrem belasten interessiert hier wenige, da wir ja „E10“ fahren. Durch die Umweltbelastung zur Gewinnung der Rohstoffe für unseren „E10“ vernichten wir fremde Umwelt und das auf ca. 35 Mio. Hektar. Dadurch ist dieser Sprit um 167%  umweltschädlicher als normaler Fossiler Brennstoff.

Deutschland kann sich gern mit dem Segen des eigenen Volkes an sämtlichen Bündnissen beteiligen und Entwicklungshilfen und Gelder in die ganze Welt verteilen, wenn wir schuldenfrei sind und niemandem ausser uns selbst, „dem deutschen Volke“ verpflichtet sind.

Wer unsere Arbeit unterstützen möchte, da Plakate und Flugblätter in ganz Deutschland zu verteilen nicht nur 2,50€ kosten, kann uns gern unterstützen. Mittelbrandenburgische Sparkasse: DE77 1605 0000 1000 5647 42


Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, melden Sie sich einfach unter, info@deutschlandreform.de .